Großeinsatz der Polizei in Remagen

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Vier Veranstaltungen in Remagen bestätigt
Die Kreisverwaltung Ahrweiler hat vier Veranstaltungen bestätigt, die jeweils für Samstag, 22. November, in Remagen angemeldet wurden. Es handelt sich um zwei Kundgebungen und zwei Aufzüge. Das berichtet die für das Versammlungsrecht zuständige Kreisverwaltung in einer Pressemeldung.

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Im Mittelpunkt der Kundgebung mit dem Titel „Nein zu Rechtsextremismus“ steht die Verhüllung der Schwarzen Madonna. Das Thema der zweiten Kundgebung lautet: „Remagen Nazifrei“. Darüber hinaus wurden zwei Aufzüge angemeldet mit der Bezeichnung „Gedenkmarsch für die Toten in den alliierten Rheinwiesenlagern“ sowie „NS-Verherrlichung stoppen – Deutsche Täter sind keine Opfer – Gegen jeden Geschichtsrevisionismus“.

Die Kreisverwaltung hat die Aufzüge in Abstimmung mit der Polizei und der Stadt Remagen räumlich getrennt. Endpunkt ist in beiden Fällen der Bereich der Schwarzen Madonna. Die Bescheide sind mit einer Reihe von Auflagen und Hinweisen verbunden, unter anderem das Waffentrageverbot, das Vermummungsverbot sowie die Auflage, dass der vorgeschriebene Demonstrationsweg an der Innenstadt vorbei eingehalten wird.

Der Kreis kann den „Gedenkmarsch“ aufgrund mehrerer Gerichtsurteile nicht verbieten. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hatte die entsprechende Veranstaltung im November 2011 für rechtmäßig erklärt und damit ein zuvor verhängtes Verbot des Kreises aufgehoben.

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