Stadtratssitzung Remagen in der Rheinhalle

Einladung
Zu der am Dienstag, dem 04.10.2016, um 17:00 Uhr, im Foyer der Rheinhalle, Remagen, An der Alten Rheinbrücke, stattfindenden Sitzung des Stadtrates
 

T a g e s o r d n u n g :
11. ÖFFENTLICHE SITZUNG

1  Vorlage der Niederschrift über die 10. öffentliche Sitzung vom 11.07.2016
 
2  Einwohnerfragestunde

3  Bau- und Planungsangelegenheiten
Bauleitplanung der Stadt Remagen
Bürgerantrag zur Aufstellung einer Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für den Bereich Waldschlösschen
Strategiepapier: ohne Nennung
 
4  Bau- und Planungsangelegenheiten
Bauleitplanung der Stadt Remagen
Bebauungsplan 31.19 “Ortskern Oberwinter”, Oberwinter
a) Auswertung der Offenlage
b) Beschluss zur erneuten Offenlage
c) Verlängerung der Veränderungssperre
 
5  Bau- und Planungsangelegenheiten
Gestaltungssatzung Remagen
Einleitung eines Änderungsverfahrens
Strategiepapier: 3.3.5
 
6  Bau- und Planungsangelegenheiten
Bauleitplanung der Stadt Remagen
Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das Areal Rheinpromenade 10+11
Strategiepapier: 1.1.2
 
7  Widmung von Gemeindestraßen; Fraunhoferstraße, Remagen
 
8  Widmung von Gemeindestraßen; Waldburgstraße, Remagen
 
9  Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates
 
10  Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2 b UStG); hier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 (22) UStG
 
11  Aufnahme der Darlehen 2014 und 2015
 
12  Mitteilungen und Anfragen
 
 
 
9. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1 Vorlage der Niederschrift über die 8. nichtöffentliche Sitzung vom 11.07.2016
 
2  Grundstücksangelegenheiten
 
3  Mitteilungen und Anfragen
 
 
 
Remagen, den 26.09.2016

gez.

Herbert Georgi
Bürgermeister