B e k a n n t m a c h u n g

25. Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, den 16.12.2021, 18:15 Uhr, Videokonferenz

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

• TOP 1 Entgegennahme von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
• TOP 2 Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung Programm “Wachstum und nachhaltige Entwicklung” Beschlussfassung zum Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept () ISEK)
• TOP 3 Satzungsangelegenheit: Änderung der Hauptsatzung
• TOP 4 Jahresabschluss Wasser- und Abwasserwerk 2020
• TOP 5 Wirtschaftspläne Wasser- und Abwasserwerk 2022
• TOP 6 Bauleitplanung der Stadt Sinzig; Aufhebung des Bebauungsplanes “Westum Teil I” in Sinzig-Westum Aufstellungsbeschluss / Einleitung des Aufhebungsverfahrens
• TOP 7 Bauleitplanung der Stadt Sinzig; Aufstellung des Bebauungsplanes “Im Zeiberberg” in Sinzig-Westum Abwägung frühzeitige Bürger- und Trägerbeteiligung und Offenlagebeschluss
• TOP 8 Einführung Wiederkehrender Ausbaubeiträge – Auftragsverfabe zur Datenerfassung
• TOP 9 Erschließungsbeiträge Kripper Straße
• TOP 10 Projektweiterführung “Starke Kommunen – Starkes Land” (SKSL)
• TOP 11 Einführung eines Ehrenamtspreises
• TOP 12 Mitgliedschaft “Romantischer Rhein e.V.”
• TOP 13 Aufhebung der Fremdenverkehrssatzung
• TOP 14 Erhebung eines Tourismus- und Gästebeitrages
• TOP 15 Mitteilungen der Verwaltung
• TOP 16 Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

• TOP 17 Vertragsangelegenheiten
• TOP 18 Mitteilungen der Verwaltung
• TOP 19 Anfragen

Da die Sitzung als Videokonferenz durchgeführt wird, nehmen die Gremienmitglieder von individuellen Standorten aus an der Sitzung teil. Für interessierte Zuschauer*innen besteht die Möglichkeit der digitalen Teilnahme. Die Zugangsdaten werden 30 Minuten vor Sitzungsbeginn auf der Internetseite der Stadt Sinzig (www.sinzig.de) zur Verfügung gestellt.

A. Geron
Bürgermeister

Weitere Informationen und Unterlagen zu den Tagesordnungspunkten unter: https://sinzig.more-rubin1.de/meeting.php?id=2021-STR-102