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Bürgermeister weist Vorwürfe der CDU-Fraktion entschieden zurück

Bürgermeister weist Vorwürfe der CDU-Fraktion entschieden zurück

Zur Pressemeldung der CDU: https://www.aktiplan.de/stellungnahme-der-cdu-sinzig-zur-beabsichtigten-durchfuehrung-der-kirmes/

Die CDU-Fraktion sieht die Planung der Kirmes als Alleingang des Bürgermeisters. Richtig ist hingegen, dass sowohl die Beigeordneten als auch der Ältestenrat und somit alle Fraktionsvorsitzenden beteiligt worden sind. Es wurde – auch im Nachgang der Sitzungen – keinerlei Kritik an der Planung der Kirmes geäußert wurde. „Deshalb überrascht mich nun diese Stellungnahme der CDU-Fraktion“, so Geron. „Gerne wird dem kurzfristig geäußerten Wunsch nach weiterer Mitwirkung Rechnung getragen.“ Für Freitag, 07. August, 17:00 Uhr wird der Hauptausschuss eingeladen, um über die Kirmes zu beraten und abschließend zu entscheiden.
Bei der Kirmes handelt es sich um ein Fest, welches seit 1241 gefeiert wird und auf die Weihe der Kirche St. Peter zurückgeht. Kirmes kommt von Kirche und Messe. Beim Wegfall von Alkoholausschank, Feuerwerk und Fassanstich nicht mehr von Kirmes, sondern von einem Freizeitpark zu reden, wird der Sinziger Kirmes und ihrer Bedeutung nicht gerecht.
Das umfangreiche Hygienekonzept ist in Abstimmung mit dem Land Rheinland-Pfalz und dem Gesundheitsamt erarbeitet worden. Aktuelle Entwicklungen werden, wie bereits in einer früheren Pressemitteilung der Stadt kommuniziert, laufend im Hinblick auf die geplante Veranstaltung ausgewertet.
Die Verwaltung arbeitet mit Hochdruck an Themen wie der Entwicklung von mehreren neuen Wohngebieten und einem Gewerbegebiet. Dies ist allen politisch Interessierten bekannt und der Tagesordnung der Gremiensitzungen sowie den dort gefassten Beschlüssen ohne weiteres zu entnehmen. Kein Investor muss auf Gesprächstermine warten. Einzig bei der Beplanung der Jahnwiese ist das durch intensive bürgerschaftliche Mitwirkung entworfene Stadtentwicklungskonzept (ISEK) sowie die unmittelbar bevorstehende Beratung des Schulwegekonzepts abzuwarten. Darüber wurden interessierte Projektentwickler informiert. Das ISEK liegt seit Anfang 2020 der ADD zur Prüfung vor. „Sinzigs Zukunft wird maßgeblich durch dieses Konzept geprägt, so dass ich auch gerne während meines Urlaubs persönlich in Koblenz mit den Verantwortlichen das weitere Vorgehen abgestimmt habe“, so Geron. Der Kanal an der Panzerstraße und die Herstellung von Parkplätzen am Rhein ist für Bürgermeister Geron ein wichtiges Anliegen. Sämtliche Förderanträge wurden leider, wie in den Gremien mitgeteilt, negativ beschieden. Und für die umfängliche Sanierung hat der Stadtrat keine Mittel in den Haushalt 2020 eingestellt. „Ich freue mich, wenn die CDU-Fraktion in den anstehenden Haushaltsberatungen eines meiner zentralen Wahlkampfthemen unterstützt und damit die entsprechenden Mittel zur Sanierung des Kanals im Trifter Weg für das Jahr 2021 bereitgestellt werden können“, so Bürgermeister Geron.
Versäumt wurde in der Pressemitteilung darauf hinzuweisen, dass der geplante Naturerkundungspfad an der Ahr ganz im Zeichen der Barrierefreiheit stand. „Mobilitätsbeschränkte Personen hätten die Natur auf einzigartige Weise erleben können. Nach wie vor bedaure ich die Absage einer Förderung sehr“, so Geron.
Für den Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses liegt die Baugenehmigung vor. Jedoch wird hier planmäßig erst im Frühjahr 2021 mit dem Bau begonnen, denn aufgrund des Vergaberechts werden erst umfangreiche Ausschreibungen vorbereitet. „Dies ist gesetzlich vorgeschrieben und kann als bekannt unterstellt werden. Deshalb ist die Pressemitteilung auch im Hinblick auf dieses Projekt nicht nachvollziehbar“, merkt Bürgermeister Geron an. Für die Zukunft wünscht sich der Bürgermeister mehr Sachlichkeit, denn „nur gemeinsam können wir die begonnenen Projekte auch zügig umsetzen“.

Pressemeldung Stadtverwaltung Sinzig
Foto: Archiv

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