LESERBRIEF zu

“CDU benennt keinen Kandidaten“ (für Bürgermeisteramt der Stadt Bad Breisig)

Eine Übergangslösung ist möglich –
Seitens der CDU wird, so deren jüngste Pressemitteilung, kein Bewerber ins Rennen um das Stadtbügermeisteramt geschickt. Nach Jahrzehnten mit ausschließlich CDU-Bürgermeistern und zuletzt einer CDU-Bürgermeisterin ist aber nicht die Erkenntnis gereift, dass es in unserer ThermalQuellenstadt so wie bisher nicht mehr weiter geht. Vielmehr findet sich unter den eigenen “vorzeigbaren“ Leuten offensichtlich niemand mehr, der dieses Amt anstrebt. Nun werden also die Anderen gefordert.

Das alles vor dem Hintergrund, dass sich der ursprüngliche SPD-Kandidat nach einer beispiellosen Diffanuierungskampagne gegen ihn zur Aufgabe gezwungen sah und die daraufhin alleine kandidierende CDU-Amtsinhaberin bei der Stadtbürgermeisterwahl abgewählt wurde. Erst jemanden anderer Coleur zur Aufgabe seiner Kandidatur treiben, dann die Abwahl der eigenen Kandidatin beklagen und schließlich die Verantwortung für die Neubesetzung des Bad Breisiger Bürgermeisterpostens der politischen Konkurrenz zuschieben. Das ist (Kommunal-) Politik à la CDU Bad Breisig: Schuld haben eigentlich immer nur die Anderen.

Zur Erinnerung: Vor der Kommunalwahl vor 5 Jahren hat jemand kurz nach seiner Wiederwahl zum hauptamtlichen Verbandsbürgermeister die bei seiner Erstwahl vereinbarte Personalunion (ehrenamtlicher Stadtbürgermeister und hauptamtlicher Verbandsbürgermeister in einer Person) einseitig aufgekündigt. Die am 26.05.2019 abgewählte Bürgermeisterin musste ihn damals ersetzen. Zusätzliche Mehrkosten dadurch für die seit ihrem Bestehen klamme Stadt: jährlich mind. 50.000 Euro. Das sich aus der Aufhebung der Personalunion ergebende Zuständigkeits- und Kompetenzwirrwar im Rathaus war und ist seitdem eine weitere große Negativfolge dieses Wortbruchs. Viele weitere Nachteile könnten aufgelistet werden.

Mein Vorschlag: Die Personalunion sollte wieder eingerichtet werden.

Da im Herbst 2020 die Amtszeit des hauptamtlichen Verbandsbürgermeisters endet, könnte dieser seinen Fehler wieder gut machen und jetzt zum Stadtbürgermeister kandidieren. Er könnte nach seiner Wahl dieses Amt  in Personalunion bis zum Oktober 2020 mit übernehmen und dann niederlegen. Er selbst und / oder andere Bewerber / -innen  könnten sich dann für eine Personalunion auch in den Folgejahren den Bürgerinnen und Bürgern zur Wahl stellen. Bis dahin könnten sich alle Parteien personell neu sortieren – sogar die CDU.

Rolf Henzgen, Bad Breisiger Bürger  
Foto: Archiv Aktiplan