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Andres Schmuck

Fördermittel für den Ausbau der Kinderbetreuung in greifbarer Nähe

Fördermittel für den Ausbau der Kinderbetreuung in greifbarer Nähe

Sinzig muss um den Verbleib und den Zuzug junger Familien werben. Hierfür bedarf es neuer Flächen für Wohnbebauung sowie weiterer Plätze in unseren Kindertagesstätten. Die derzeitigen Wartelisten sind kein Aushängeschild für die Stadt.

Die entsprechenden finanziellen Mittel sind nun in greifbarer Nähe. Darauf weist der unabhängige Bürgermeisterkandidat RA Andreas Geron (Diplom-Verwaltungswirt) hin. Das Bundesgesetz zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung vom 23. Juni 2017 gewährt in den Jahren 2017 bis 2020 den Ländern und Gemeinden aus dem Bundessondervermögen „Kinderbetreuungsausbau“ Finanzhilfen für Investitionen in Tageseinrichtungen und zur Kindertagespflege. Investitionen  in diesem Sinne sind Neubau-, Ausbau-, Umbau-, Sanierungs-, Renovierungs- und Ausstattungsinvestitionen.

Gefördert werden Investitionen, die der Schaffung oder Ausstattung zusätzlicher Betreuungsplätze dienen und die ab dem 1. Juli 2016 begonnen wurden. Die Bundesförderung kann für eine Einzelmaßnahme bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten für Investitionen betragen. Dem Land Rheinland-Pfalz werden über 53 Mio € zur Verfügung gestellt.

Hier heißt es nun für die Stadtverwaltung, ganz konkret am Ball zu bleiben. Darauf hätte die CDU-Kreistagsfraktion bei ihrem jüngsten Besuch der Kindertagesstätte „Spatzennest“ in Sinzig auch hinweisen müssen. Allgemeine Programmsätze helfen nicht weiter. Sinzig war oft genug das Schlusslicht bei der Vergabe von Fördermitteln. Unverantwortlich ist es, wenn Förderanträge nicht oder erst nach Auslaufen eines Förderprogramms gestellt werden. Es gilt, die rechtliche Entwicklung weiter zu beobachten, zügig schon im Vorfeld den Bedarf zu ermitteln, einen ordnungsgemäßen Antrag zu stellen und dann endlich einmal bei den ersten Städten in Rheinland-Pfalz zu sein, welche Fördermittel erhalten.

Pressemitteilung Bürgermeisterkandidat Rechtsanwalt Andreas Geron, Diplom-Verwaltungswirt (FH)

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