Franz Hermann Deres (CDU) zur Ratssitzung und Feuerwehrgerätehaus

Offener Brief an die Bürger in Sinzig

Liebe Bürgerinnen und Bürger in Sinzig,
der Bürgermeister Andreas Geron hat in der letzten Stadtratssitzung den Stand der Planungen eines Feuerwehrgerätehauses in Sinzig auf die Tagesordnung gesetzt. Nach der Vorlage der Verwaltung war eine reine Information des Stadtrates vorgesehen. Die im Vorfeld der Sitzung veröffentlichte Informationsvorlage zu den Planungen umfasste lediglich zwei Seiten. Und das bei der sicherlich wichtigsten, komplexesten und drängensten Frage, die der Rat zu entscheiden hat.
Zum Vergleich: die Unterlagen zu den 26 Tagesordnungspunkten (inkl. nichtöffentlicher Teil) der Ratssitzung umfasste rd. 600 Seiten, also im Durchschnitt rd. 23 Seiten.
Die Information in der Sitzung zu den Standorten für ein Feuerwehrgerätehaus erfolgte durch den Architekten eines Fachplanungsbüros. Es wurden in der Sitzung erstmals Skizzen eines Feuerwehrgerätehauses auf der Jahnwiese und auf einem Grundstück im Gewerbegebiet gezeigt und hierzu mündliche Informationen gegeben. Die Skizzen oder Visualisierungen stammen aus einer schriftlichen Ausarbeitung, die den Ratsmitgliedern im Nachgang zur Sitzung als Anhang zum Protokoll zur Verfügung gestellt werden soll.
Einige Ratsmitglieder hatten sich ja bereits im Vorfeld für die Vornahme weiterer Planungen “nur“ noch auf dem Standort Jahnwiese ausgesprochen. Die deutliche Mehrheit im Stadtrat hat sich demgegenüber dafür entschieden, die vorgestellten Planungen für beide Standorte Jahnwiese und Gewerbegebiet im Bauausschuss zu beraten. Ganz so einfach, wie es manche veröffentlichte Angaben („das Feuerwehrgerätehaus kostet auf der Jahnwiese 8,2 Mio. EUR und auf dem Grundstück im Gewerbegebiet 13,2 Mio. EUR“) vermuten lassen, ist die Sachlage nicht. Daher haben sich auch deutliche Befürworter der Jahnwiese für die Beratung der Unterlage, die im Nachgang zur Ratssitzung ausgehändigt werden soll, im Bauausschuss ausgesprochen.
Ich weiß, dass sich viele bereits jetzt eine Entscheidung für einen Standort Jahnwiese gewünscht haben. Die Argumente, die für die Jahnwiese sprechen, sind auch offensichtlich. Aber es gibt eben auch offene Fragen, welche die Mehrheit der Ratsmitglieder im Bauausschuss klären wollen.
Meine Bitte ist: haben Sie Verständnis dafür, dass der Rat diesen Weg geht. Der Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses ist dringend erforderlich. Es wird viel Zeit benötigen, bis die Erstellung eines Bebauungsplanes, die Planung des Gebäudes und die Umsetzung der Planung erfolgen kann. Hierzu sind noch viele Entscheidungen erforderlich und es ist wichtig, dass wir im Rat eine breite Mehrheit für einen Standort bilden.
Gestatten Sie folgende Anmerkung: für mich ist das Feuerwehrgerätehaus kein Wahlkampfthema. Leider wird es derzeit hierzu gemacht. Das neue Feuerwehrgerätehaus ist die wichtigste Aufgabe und Herausforderung für uns alle in Sinzig. Daher müssen wir alles tun, dass die Entscheidungen auf eine gute, fundierte Grundlage gestellt werden, die von einer deutlichen Mehrheit im Rat geteilt wird.
Dafür will ich mich – sicherlich wie alle, die sich um ein neues Mandat im Rat bewerben – mit voller Kraft einsetzen.

Herzliche Grüße

Franz Hermann Deres,
Mitglied der CDU Fraktion im Sinziger Stadtrat