37 Fahrzeuge ohne Betriebserlaubnis

Am Freitag, dem 05.07.2024 und Samstag, dem 06.07.2024 veranstaltete die Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz am Nürburgring zum 6. Mal ein Seminar für Polizisten des Polizeipräsidiums Koblenz. Das Thema des Seminars lautet „Illegale Veränderungen an Kraftfahrzeugen“. Insgesamt nahmen 35 Personen an dem Seminar teil. Die theoretischen Grundlagen zu diesem komplexen Themengebiet erlernten die Seminarteilnehmer freitags im Rahmen einer Präsenzveranstaltung in Räumlichkeiten, welche durch die Nürburgring 1927 GmbH & Co. KG zur Verfügung gestellt wurden. Am Samstag wurden dann Verkehrskontrollen auf der B 258 im Bereich des Nürburgrings durchgeführt, in denen das Erlernte in die Praxis umgesetzt werden sollte. Das Augenmerk wurde bei dieser Kontrolle auf nicht ordnungsgemäße, technische Veränderungen an Fahrzeugen gelegt. Bei den Kontrollmaßnahmen wurden insgesamt 87 Fahrzeuge kontrolliert. Bei 50 der o.g. Fahrzeugen konnten illegale Veränderung festgestellt werden. Bei 37 Fahrzeugen war die Betriebserlaubnis auf Grund der illegalen Veränderungen erloschen. Bei den anderen 13 Fahrzeugen handelte es sich um nicht vorschriftsmäßige Fahrzeuge mit ausländischer Zulassung. Es wurden in allen Fällen entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Die Fahrzeugführer ohne festen Wohnsitz in Deutschland mussten vor Ort eine Sicherheitsleistung entrichten. In einigen Fällen konnten die entsprechenden Mängel, wie beispielweise nicht ordnungsgemäße oder mit Folie beklebte Leuchtmittel, rückgängig gemacht werden. Zwei Fahrzeuge wurden sichergestellt. Bei einem der beiden Fahrzeuge wird die Durchführung eines Gutachtens angeregt. In insgesamt 6 Fällen bestand der Verdacht einer Urkundenfälschung. Es wurde eine entsprechende Strafanzeige gefertigt. Des Weiteren wurden insgesamt 4 Strafanzeigen wegen Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz, eine Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Kraftfahrzeugsteuergesetz, 4 Strafanzeigen wegen Falschbeurkundung im Amt und 2 Strafanzeigen wegen Betruges gefertigt. Das Seminar wurde an beiden Tagen von Kollegen der Zentralen Bußgeldstelle aus Speyer, welche als Verfolgungsbehörde für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten zuständig ist, begleitet. Dies sollte vor allem als Erfahrungsaustausch zwischen den Mitarbeitenden der Zentralen Bußgeldstelle und den Mitarbeitenden des Polizeipräsidiums Koblenz dienen. Die Polizei wird sich auch weiterhin in diesem komplexen Themenfeld fortbilden und kündigt weitere Kontrollen im Bereich „Tuning“ an.

Pressemeldung Polizei Adenau
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