Mechthild Heil MdB (CDU) betont die Bedeutung der 5G-Mobilfunk-Technologie für die ländlichen Räume
Auflagen des Bundes werden flächendeckende Versorgung sichern
(Berlin, Bundestagswahlkreis 198, Ahrweiler / Mayen, 28. Juni 2019). Vor kurzem endete die Versteigerung der sogenannten 5G-Mobilfunklizenzen durch den Bund. Durch diese neue Technologie können Sprache, deutlich höhere Bandbreiten und extrem schnelle Datenpakete „transportiert“ werden. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil begrüßt diese zügige Entwicklung: „Nun muss schnell mit dem 5G-Ausbau begonnen werden. Der neue Mobilfunkstandard 5G ermöglicht zahlreiche neue Anwendungen in der Wirtschaft, im Bereich der Mobilität, bei der Entwicklung von Smart Cities oder beim EGovernment.“ Für Heil besonders wichtig ist der 5G-Ausbau in den ländlichen Räumen, um sie als Standorte für Wohnen und Wirtschaft attraktiv zu halten. „Wir brauchen eine Antwort für die Regionen, in denen der Wettbewerb versagt, den so genannten ‚weißen Flecken‘. Von Telefonie bis 5G – der flächendeckende Ausbau ist unser Ziel“, so die CDU-Parlamentarierin.
Mit kritischer Distanz betrachtet Heil daher auch die aktuelle Entscheidung, dass mit Kaiserslautern eine Stadt als Modellregion durch die rheinland-pfälzische Landesregierung vorgeschlagen wurde. „Es wäre effektiver und nachhaltiger gewesen, hier eine ländliche Region wie die Eifel zu benennen“, so Mechthild Heil. „Die Eifel wäre mit ihrem bisher geringen Versorgungsgrad prädestiniert, um die Chancen, Risiken und Herausforderungen eines solchen Technologiesprungs zu erforschen.“
Seitens des Bundes habe man hierfür im Rahmen des Koalitionsvertrages die notwendigen Voraussetzungen geschaffen, so Heil. „Der festgelegte Rahmen für den 5G-Ausbau soll nicht nur für die Versorgung der Haushalte – konkret 98 Prozent der Wohnbevölkerung – sorgen, sondern zusätzlich auch einen zuverlässigen 5G-Netzausbau entlang der Verkehrswege sicherstellen. Denn nur so werden wir sicherstellen, dass die von den Bürgern oftmals beklagte Mobilfunkversorgung gerade in der Fläche verbessert wird und gleichzeitig innovative Mobilitätskonzepte wie beispielsweise das automatisierte und vernetzte Fahren in Deutschland Realität werden. Dieser Ausbaupfad wird einen erheblichen Beitrag für eine leistungsfähige und flächendeckende Mobilfunkversorgung leisten.“
Mechthild Heil betont in diesem Zusammenhang aber auch, das man seitens des Bundes durch Gesetzgebung und Regulierungsmaßnahmen der Bundesnetzagentur dafür sorgen müsse, dass die ländlichen Regionen tatsächlich auch durch mehrere Wettbewerber auf dem 5G-Markt versorgt werden. Sollte zukünftig nur ein Wettbewerber ein ländliche Region erschließen und die Unternehmen sich nicht auf einen Zugang zum Netz durch die anderen einigen, müsse gehandelt werden. „Wir setzen hier vorrangig auf freiwillige Kooperationen der Mobilfunknetzbetreiber. Doch wenn diese scheitern, muss die Bundesnetzagentur die Möglichkeit haben, in Ausnahmefällen ein lokal begrenztes Roaming anzuordnen,“ bekräftigt Heil abschließend.
Pressemeldung Mechthild Heil MdB (CDU)
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