„Demokratie unter Druck“
Unter dem Titel „Demokratie unter Druck – Demokratie gegen Staatsfeinde verteidigen“ lud der SPD-Stadtverband Remagen alle interessierten Bürger*innen zu einer Podiumsdiskussion mit Michael Ebling, Staatsminister und dem Direktkandidat für den Bundestag (Wahlkreis 197) Dr. Ferdi Akaltin ein. Gemeinsam mit der Abgeordneten Susanne Müller wurden die drängenden Herausforderungen für unsere Demokratie diskutiert.
Über 70 interessierte Bürgerinnen und Bürger nahmen an der rund zweistündigen Diskussion teil, die von der Landtagsabgeordneten Susanne Müller moderiert wurde. Gemeinsam widmeten sie sich den Herausforderungen für unsere Demokratie und entwickelten konkrete Ideen, wie diese geschützt und gestärkt werden kann. Nach einem kurzen Impuls von Michael Ebling und Dr. Ferdi Akaltin begann eine angeregte Diskussion über die Gefahren der Demokratie, direkte Auswirkungen des Ukraine-Krieges und die Herausforderungen für Polizei und Staatsschutz. Auch das Thema eines möglichen AFD-Verbotes wurde intensiv besprochen.
Fokus auf wehrhafte Demokratie
Ein weiterer Schwerpunkt war die Diskussion über die Gefährdung demokratischer Institutionen, insbesondere durch das Erstarken rechtsextremer Bestrebungen und den Umgang mit Hass und Hetze im Netz. Die Landtagsabgeordnete Susanne Müller erklärte: „Es ist entscheidend, dass unsere Demokratie wehrhaft ist und sich gegen Angriffe verteidigt. Neben rechtlichen Regelungen ist das Engagement der Bürgerinnen und Bürger mindestens genauso wichtig. Haltung zeigen und für ein soziales und demokratisches Miteinander eintreten – ob am Arbeitsplatz, beim Sport oder abends in der Kneipe – das sind die alltäglichen Stützen, die unsere Demokratie braucht.“
Die Podiumsdiskussion in Remagen mit Michael Ebling bot den Teilnehmer*innen die Möglichkeit, sich intensiv mit den Bedrohungen unserer Demokratie auseinanderzusetzen. Die Frage, wie rechtsextreme Strömungen bekämpft und die Gesellschaft besser vor Hass und Hetze geschützt werden kann, stand dabei im Mittelpunkt. Auch Dr. Ferdi Akaltan, der Bundestagskandidat bereicherte die Diskussion um sein Fachwissen, insbesondere der Frage und dem Fakt, wie sehr gerade im Internet Trolle, Bots und andere Fake-Accounts Spuren hinterlassen und wie man sich als Bürger auch davor schützen kann.
„Es ist sehr ermutigend zu sehen, wie viele Bürgerinnen und Bürger sich sehr intensiv damit beschäftigen, wie wir unsere Demokratie stärken können und unheimlich gute Ideen einbringen, wie das ganz konkret vor Ort gelingen kann. Sich in ehrenamtlichen Initiativen engagieren, im Jugend-, Eltern-, oder Seniorenbeirat mitwirken, für ein kommunales Mandat kandidieren oder sich in der Nachbarschaftshilfe oder bei der Tafel einbringen – all das sind unglaublich wertvolle Beiträge für unser soziales und demokratisches Miteinander“, so zog Michael Ebling, Staatsminister, nach der Veranstaltung ein Fazit.
Pressemeldung Susanne Müller MdL SPD
Foto: Christina Sönksen
