SPD will Bad Breisig voranbringen

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SPD will Bad Breisig voranbringen

SPD will Bad Breisig voranbringen

Die SPD-Fraktion im Bad Breisiger Stadtrat hat sich konstituiert –
Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung hat sich die SPD-Fraktion im Bad Breisiger Stadtrat konstituiert. Einstimmig beschloss man, Lucas Schön, für Die Linke in den Stadtrat gewählt, in die SPD-Fraktion aufzunehmen. Damit verfügt die SPD-Fraktion im Stadtrat nun über insgesamt 8 Mandate und stellt damit die meisten Vertreter im höchsten Gremium der Stadt Bad Breisig. Beim Fraktionsvorsitz entschieden sich die Fraktionsmitglieder auf Vorschlag von Manfred Schmitz für ein neues Modell. So besteht die Spitze der quellenstädtischen SPD-Fraktion aus einem Vorsitzenden sowie zwei Stellvertretern. Damit möchte man die Verantwortung auf mehrere Schultern verteilen und gleichzeitig die Basis und damit auch die Bürgerschaft stärker einbeziehen. Nach Meinung der SPD geht Bad Breisig nämlich nicht nur die gewählten Stadträte etwas an, sondern alle Bürgerinnen und Bürger.

Zu ihrem neuen Vorsitzenden wählte die SPD-Fraktion den Ortsvereinsvorsitzenden Sebastian Goerke. Die beiden Stellvertreterpositionen werden durch Lara Cordier und Manfred Schmitz besetzt.

Bei der SPD ist man sich einig, dass es nur gemeinsam mit den anderen Fraktionen aber insbesondere gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern möglich ist, Bad Breisig voranzubringen. “Damit unterscheidet sich unsere Politik eklatant von der bisherigen Linie der CDU, die das Recht des Stärkeren im Rat vorsah.” so die neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lara Cordier. So war es auch die SPD, die die ersten Kompromisse des neuen Stadtrates voranbrachte. Andere wollten die gesamte konstituierende Sitzung des Stadtrates verschieben, da sich die Wahl der Beigeordneten in der aktuellen Situation als schwierig erweise. Dabei stehen wichtige Entscheidungen an und ein arbeitsfähiger Stadtrat ist unerlässlich. Der Vorschlag der SPD, die Konstituierung durchzuführen und lediglich die Beigeordnetenwahlen zu vertagen fand im Rat eine einstimmige Mehrheit. Über den Vorschlag der SPD, einen Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz in der Stadt Bad Breisig zu etablieren wurde im Stadtrat hart an der Sache debattiert. Dabei waren sich FWG, FDP und SPD einig, einen solchen Ausschuss bilden zu wollen. Eine Mehrheit im Stadtrat hat es dafür also bereits in der konstituierenden Sitzung gegeben. Da die SPD darauf bedacht ist, Entscheidungen mit einem breiten Konsens zu treffen und möglichst alle mitzunehmen schlug deren Vorsitzender Goerke in der Sitzung vor, die Ausgestaltung eines neuen Ausschusses in die Gremien zu geben. Dieses konsensbezogene Vorgehen zeigt, mit der SPD kann man reden, sie ist kompromissbereit und auch bereit, Verantwortung für politische Entscheidungen der Stadt Bad Breisig zu übernehmen. Goerke richtete in der konstituierenden Sitzung des Stadtrates einen Appell an die anderen Fraktionen: “Lassen Sie uns bitte im Wohle der Stadt Bad Breisig gemeinsam die besten Entscheidungen treffen, auch wenn diese manchmal unbequem sein mögen!”.

Pressemitteilung SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Breisig
Foto: Privat

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