Stadtratsitzung Sinzig am 04.06.2020 als Präsenzsitzung

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Stadtratsitzung Sinzig am 04.06.2020 als Präsenzsitzung

Die Stadtverwaltung Sinzig teilt mit, dass die für Donnerstag, 04.06.2020 als Videokonferenz geplante Stadtratssitzung als Präsenzsitzung stattfinden muss.

Zwar hat der Landtag am 27.05.2020 die erforderliche Änderung der Gemeindeordnung für Videositzungen mit großer Mehrheit beschlossen. Die Bekanntmachung des Gesetzes im Gesetz- und Verordnungsblatt ist jedoch leider ausgeblieben, so dass die Rechtsgrundlage zur Durchführung der Sitzung in Form einer Videokonferenz weiterhin fehlt. Bürgermeister Andreas Geron: „ Ich bedaure dies sehr. Wir haben alle Vorarbeiten geleistet. Die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung hat der Durchführung der Sitzung als Videokonferenz für den Fall des Inkrafttretens des Gesetzes bereits zugestimmt. Über zwei Drittel der Ratsmitglieder haben sich im Vorfeld für eine Videositzung ausgesprochen. Das bedeutet, wir waren bereit für eine Ratssitzung im neuen Format. Nun müssen wir doch eine Präsenzsitzung durchführen. Gerade vor dem Hintergrund, dass einige Ratsmitglieder zur Risikogruppe für eine Infektion mit dem Corona-Virus zählen, hätte ich mir eine Videositzung für diese wichtige Sitzung gewünscht. Mir ist es unverständlich, dass ein Beschluss des Landtages, welcher die kommunale Arbeit erheblich vereinfacht, nicht umgehend bekanntgemacht wird. In anderen Bundesländern sind pandemiebedingte Änderungen der Gemeindeordnung längst in Kraft getreten.

Die Sitzung wird selbstverständlich unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln in der neuen Schulmensa, Dreifaltigkeitsweg 37b, 53489 Sinzig stattfinden. Die Sitzung ist öffentlich, für Zuhörer*innen steht jedoch nur eine begrenzte Kapazität an Plätzen zur Verfügung.

Pressemeldung Stadtverwaltung Sinzig
Foto: Archiv

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