Stefani Jüris Bündnis90/Grüne Remagen zur politschen Arbeit in Ausschüssen

So unterschiedlich kann die Wahrnehmung der politischen Arbeit in den städtischen Ausschüssen sein

Während die GRÜNEN in Remagen sich über einen konstruktiven und informativen Austausch im von ihrer Fraktion beantragten Ausschuss für Familie, Jugend, Senioren und Soziales freuten, stellt die SPD-Fraktion die Bedeutung und die Beratungen desselben nahezu komplett in Frage. Dabei gab es in der Sitzung am 2. Juli zahlreiche Tagesordnungspunkte, die sich insbesondere mit den Pandemieauswirkungen auf Schulen, Kindergärten, die Ferienbetreuung, die Seniorenarbeit oder die gute Unterbringung für Asylsuchende beschäftigten, also durchaus Tagesordnungspunkte, die eigentlich auch die SPD interessieren müssten. Doch stellten die GRÜNEN schon während der Corona-Einschränkungen fest, dass nicht wenige kommunalpolitisch ansonsten sehr aktive Menschen abgetaucht zu sein schienen, aber die kommunalpolitische Arbeit muss auch trotz Corona-Beschränkungen weitergehen.

Es ist richtig, dass die Tagesordnung für den Sozialausschuss überwiegend von den GRÜNEN, teilweise in Zusammenarbeit mit der FBL vorbereitet wurde. Die Begründung ist einfach, weil diese sozialpolitischen Themen neben den wirtschafts- und steuerpolitischen wichtig sind und sich gerade durch Corona die Gefahr von Schieflagen ergeben hatte, die rechtzeitig erkannt hoffentlich so klein wie möglich gehalten werden können.

Umso erfreulicher war gerade aus Sicht der GRÜNEN, wie sich alle anderen anwesenden Fraktionen in der Sozialausschusssitzung engagiert und konstruktiv mit den Themen auseinandersetzten und gemeinsam nach Lösungen suchten. Aber sie nutzten eben auch die Gelegenheit, der Verwaltung und hier insbesondere dem Ordnungsamt und der Jugendpflege für die sehr gute Arbeit in der besonderen Situation zu danken. So fanden sich nach eingehender Beratung neben Karin Keelan von den GRÜNEN spontan auch Ansprechpersonen aus der CDU, der FBL und der FDP für einen Arbeitskreis, um einen Vorschlag für eine Corona-Spendenaktion vorzubereiten. Bürgermeister Ingendahl hatte zuvor in der Sitzung mitgeteilt, dass die Bürgerstiftung sich nicht in der Lage sehe, eine solche Aktion zusätzlich abzuwickeln. Da hatte die SPD allerdings die Sitzung schon ohne eigenen Wortbeiträge verlassen.

Stefani Jürries, Fraktionssprecherin der GRÜNEN, war daher sehr zufrieden mit der Sitzung, in der auch verschiedene Projekte und Initiativen erstmals die Gelegenheit bekamen sich vorzustellen, so die EUTB-Beratungsstelle oder die Gemeindeschwester plus, die seit April in Remagen und Sinzig im Einsatz ist. Auf Einladung der GRÜNEN waren auch Frau Haase, Frau Schneider und Frau Buschbaum in der Sitzung, um ihre jeweiligen Projekte „Öffentliches Wohnzimmer für Remagen“, „Wohnen für Hilfe“ und „Klasse 2000“ vorzustellen. Die Ausschussmitglieder versprachen, in ihrer Funktion als Multiplikator*innen für die verschiedenen Projekte und deren Vernetzung aktiv zu werden.

Auch der Antrag der GRÜNEN und der FBL für regelmäßige Sozialarbeitsstunden in der Flüchtlingsunterkunft in Kripp wurde ausführlich beraten, und nur eine Woche später wurde durch einen gemeinsamen Besuch der beiden Fraktionen vor Ort mit Katharina Binz, MdL der GRÜNEN in Mainz die Dringlichkeit erneut deutlich. Auch Eva Etten, die Fachbereichsleiterin für Ordnung und Soziales sowie Vorstandsmitglieder der Ökumenischen Flüchtlingshilfe e.V. waren bei diesem sehr informativen und konstruktiven Treffen in Kripp dabei.

Mit freundlichen Grüßen
Stefani Jürries

Foto: Privat