Einfacher, schneller, günstiger:
„Unsere Prozesse werden künftig deutlich schneller und effizienter: Die Idee der Landesregierung, bürokratische Hürden im Land umfassend können maßgeblich dazu beitragen, das Leben der Bürgerinnen und Bürger zu vereinfachen, die Wirtschaft zu entlasten und Verwaltungsabläufe sowohl auf kommunaler als auch auf Landesebene zu optimieren. Dies werden wir im Landtag mit Nachdruck voranbringen und weiterhin intensiv begleiten“, sagte die Landtagsabgeordnete Susanne Müller.
Das Projekt umfasst insgesamt 57 ressortübergreifende Maßnahmen, die zügig umgesetzt werden sollen. Ein zentrales Vorhaben ist die Reform des Bauordnungsrechts, um schnelleres und einfacheres Bauen zu ermöglichen. Ebenfalls vorgesehen ist die Verbesserung des Datenaustauschs zwischen verschiedenen Verwaltungseinheiten sowie die Erweiterung digitaler Angebote im Bildungsbereich. Darüber hinaus sollen Antrags- und Genehmigungsverfahren zukünftig verstärkt digital und effizienter abgewickelt werden.
„Bürokratie sollte immer verhältnismäßig und zielgerichtet eingesetzt werden. Sie darf keine Innovationsbremsen schaffen oder die wirtschaftliche Entwicklung hemmen – gerade in Zeiten, in denen wir vor großen Herausforderungen wie der Digitalisierung und dem Klimaschutz stehen“, betonte Susanne Müller. „Die neuen Maßnahmen helfen, den Alltag der Menschen zu entlasten – sei es bei der Wohnsitzanmeldung oder der KfZ-Zulassung – und sparen wertvolle Zeit und Nerven.“
Abschließend unterstrich MdL Susanne Müller: „Die Maßnahmen machen das Leben einfacher. Sie schaffen die Voraussetzungen für effizientere Abläufe und setzen richtungsweisende Impulse für eine moderne und zukunftsfähige Verwaltung. Wir werden dafür sorgen, dass diese Vorhaben schnell in die Praxis umgesetzt werden und den Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft spürbare Vorteile bringen.“
Pressemeldung Susanne Müller MdL SPD
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