Schmitt: Hilfsgelder für Ahr-Unternehmen müssen länger fließen

Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt setzt sich für verstärkte Unternehmenshilfen im Ahrtal und den anderen von der Flut betroffenen Gebieten in Rheinland-Pfalz ein. Bisher können Unternehmen Einkommenseinbußen, die sie unmittelbar aufgrund der Flutkatastrophe erlitten haben, lediglich für einen Zeitraum von sechs Monaten anteilig ersetzt bekommen. Dieser Zeitraum soll nach dem Willen der Landesregierung deutlich ausgeweitet werden.

„Insbesondere im Ahrtal brauchen viele Unternehmen noch länger Zeit, bis sie wieder ihren Geschäftsbetrieb aufnehmen können. Hier wollen wir gezielt zusätzliche Hilfen ermöglichen. Wir sprechen über eine Ausnahmesituation und eine Katastrophe nie dagewesenen Ausmaßes. Deshalb sind auch veränderte Förderbedingungen notwendig“, sagte Ministerin Schmitt. Das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium stehe daher in engem Kontakt mit dem Bund und der EU, um die Möglichkeit einer längeren Kompensation der Einkommenseinbußen auszuloten. Die bisherigen Gespräche stimmten optimistisch. 

Für die erweiterte Unterstützungsleistung ist ein förmliches Notifizierungsverfahren bei der EU notwendig. „Wir wollen – gemeinsam mit den anderen betroffenen Bundesländern – die hierfür notwendigen Schritte so schnell wie möglich einleiten, um die Perspektiven der Unternehmen insbesondere an der Ahr zu verbessern“, betonte Schmitt.

Pressemeldung Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Grafik: Archiv Gottschalk