Mechthild Heil MdB (CDU) informiert zu Amtshilfemöglichkeiten in Altenheimen:
Bundeskabinett bestätigt erneut: Amtshilfe der Bundeswehr in Corona-Krise ist kostenlos
(Wahlkreis 198, Ahrweiler/Mayen, 28.01.2021). „10.000 Bundeswehrsoldaten stehen für die Durchführung von Corona-Schnelltests in Altenheimen bereit, aber erst etwa 1.000 davon sind angefordert worden,“ informiert die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil über die aktuelle Lage. Die Bundeswehr würde seit Beginn der Corona-Krise in vielen weiteren Bereichen Amtshilfe leisten, unter anderem in Gesundheitsämtern, bei der Impfstofflogistik und in Teststationen, wo bereits zehntausende Soldaten im Einsatz gewesen seien. Mechthild Heil: „Wir haben von Anfang an gesagt, dass die Bundeswehr für diese Amtshilfe den Ländern und Kommunen keine Rechnungen schreiben wird. Dies hat das Bundeskabinett jetzt mit einem Beschluss noch einmal ausdrücklich bestätigt.“
Obwohl auch für die Durchführung von Corona-Schnelltests in Altenheimen ein kostenloses Hilfsangebot der Bundeswehr bestehe, würde dies bisher noch sehr verhalten nachgefragt. „Das Grundgesetz sieht aus guten Gründen vor, dass die Bundeswehr zu Einsätzen im Inland nicht einfach auf Basis eigener Entscheidung ausrücken darf, sondern ihre Amtshilfe durch Bundesland oder Kommune angefordert werden muss. Dies können auch die Betreiber von Altenheimen über ihre Kommune schnell und unbürokratisch beantragen,“ verdeutlicht die CDU-Abgeordnete noch einmal den Ablauf des Hilfeersuchens. Der Schutz der Altenheime sei in der Krise eine vordringliche Aufgabe, so dass es fahrlässig sei, das Potenzial der Bundeswehr nicht auszuschöpfen. Mechthild Heil abschließend: „Ich appelliere an alle Betreiber von Altenheimen und alle Kommunen – zögern Sie nicht, die Hilfe der Bundeswehr in Anspruch zu nehmen!“
Weitere Informationen zur Amtshilfe der Bundeswehr gibt es auf dieser Homepage der Streitkräftebasis: https://www.bundeswehr.de/de/organisation/streitkraeftebasis/im-einsatz/der-inspekteur-der-streitkraeftebasis-informiert+
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