Osterlockdown gekippt – Merkel gibt Irrtum zu

Seit 13 Monaten eiert ein elitäres Grüppchen auserkorener Landesfürsten und -fürstinnen um die Kanzlerin zwischen Kontaktbeschränkungen und Geschäftsschließungen herum um ein Virus zu bekämpfen. Und auch nach 13 Monaten gibt es kaum eine Änderung der Situation.
Seit langem versprochene Tests sind immer noch nicht in notwendigen Anzahl verfügbar. Die Bestellung der dringend benötigten Impfstoffe wurde auf europäischer Ebene verpennt.
Jetzt geht das geeiere weiter. Es werden Ausgangssperren und Maskenpflicht angeordnet ohne eine nachvollziehbare Begründung zu liefern und die teilweise im Widerspruch zu der Meinung zahlreicher Epidemiologen und anderen Medizinern stehen.

Gesundheitsminister Spahn bestellt überteuerte Masken ohne ein Limit zu setzen und überlegt noch immer ob auch Hausärzte Coronaimpfungen durchführen sollen. Dabei wird seit Jahrzehnten die normale Grippeimpfung von Hausärzten geregelt und das funktioniert auch ohne, dass ein sechsseitiges Machtwerk unterzeichnet und teilweise noch per Post an das zuständige Gesundheitsamt gesendet werden muss !

Unbeantwortet ist die Frage warum Supermärkte und Discounter öffnen dürfen, während Einzelhandel und Gastronomie nur unter strengen Auflagen mit vorheriger Anmeldung Kunden Einlass gewähren dürfen. Gegen diese Anordnung hatte Mediamarkt vor dem Oberverwaltungsgericht NRW geklagt und Recht bekommen. Das Gericht gab dazu bekannt, dass die Vorschriften der Coronaschutzverordnung zur Beschränkung des Einzelhandels vorläufig außer Kraft gesetzt sind, weil sie mit dem Grundsatz der Gleichbehandlung nicht vereinbar wären. Daraufhin hatte NRW schnell eine neue, ähnliche Verordnung erlassen.

Dazu gibt es noch immer rund 80% nicht aufgeklärte Infektionsketten. Schätzungen gehen davon aus, dass ein Großteil dieser unaufgeklärten Kontakte auf Treffen im privaten Raum zurückzuführen sind. Das wäre ein Grund mehr die Gastronomie zu öffnen um diese Kontakte im öffentlichen Raum unter Einhaltung der Hygienebestimmungen stattfinden zu lassen anstatt auf engstem Raum in einer Wohnung.
Ebenso werden noch immer keine Berufsgruppen oder Arbeitsstätten in die Statistik der positiv Getesteten berücksichtigt. Einzig Pflegeeinrichtungen, KiTas und Schulen sind gelistet.

Anstatt nun neue Konzepte und Ideen zu denken und zu testen werden die gleichen Maßnahmen, die sich seit einem Jahr als unzulänglich erwiesen haben, noch verschärft.
Liebe Ministerpräsidentenkonferenz – so nicht! Und dass das Parlament jetzt nach einem Jahr immernoch praktisch außen vorgelassen und vor vollendete Tatsachen gestellt wird ist ein höchst zweifelhafter Vorgang, der verfassungsrechtlich überprüft werden muss.

Die Kreisebene

Auch auf Kreisebene werden die Maßnahmen eher spärlich begründet. Weder die Maskenpflicht in den Städten, wo man sich eher selten näher als 1,50m kommt oder die nächtliche Ausgangssperre, bei der man sich fragt, welche Menschenmassen nach 21:00 Uhr in der Öffentlichkeit zusammensitzen, wird nachvollziehbar erklärt. Die Anzahl der infizierten Personen wird genannt aber nicht die Anzahl der Tests und über die Hotspots erhält man eher selten genauere Informationen.

Es gibt funktionierende Konzepte

Rostock und Tübingen haben bereits funktionierende Konzepte eingeführt, die das Gesellschafts- und Geschäftsleben weitgehend funktionstüchtig halten. Dazu zählt testen – testen – testen !!!

Blinder Aktionismus

Um die Infektionen einzuschränken wurde in der Nacht zum Dienstag der Gründonnerstag als so genannter “Ruhetag” beschlossen. Das reduziert allerdings nicht die Kontakte, sondern erhöht sie sogar. Es wird niemand über Ostern weniger essen und so wird die Anzahl der gleichzeitig im Laden anwesenden Personen durch Wegfall eines Einkaufstages zwangsläufig erhöht.

Am heutigen Mittwoch wurde über die rechtssicherheit dieses “Ruhetags” und vor allem die Ausführung debatiert. NRW Ministerpräsident Laschet dazu: “Man kann nicht einfach so innerhalb weniger Tage einen neuen Feiertag installieren”, sagte er wenige Stunden nachdem er dem Ruhetag zugestimmt hatte. Nach Meinung von Experten verursacht ein zusätzlicher Feiertag Kosten von rund rund 7 000 000 000,- €.
Zudem kritisierten Wirtschaftsverbände, Opposition und Stimmen aus dem Parlarment die Maßnahme.

Die Erkenntnis

Merkel gab inzwischen zu einen Fehler gemacht zu haben und bat die Menschen um Verzeihung.
Außerdem denkt Sie über die Einführung des Tübinger Modells nach.

Ein Kommentar von AG
Grafik: Achim Gottschalk allgrafics