Ultranet: Stadt Sinzig fordert Alternative zur geplanten Gleichstromleitung in Form einer Freilandleitung
Die Stadtverwaltung Sinzig hat bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Behördenbeteiligung fristgerecht eine ablehnende Stellungnahme zur geplanten Gleichstromleitung in Form einer Freilandleitung eingereicht.
Dem vorausgegangen war eine informelle Beratung der Verwaltung sowie der Stadtratsmitglieder per Videokonferenz. In diesem Rahmen hat die Verwaltung den Sachverhalt umfassend erläutert und die juristischen sowie tatsächlichen Fragestellungen herausgearbeitet. Die nun abgegebene Stellungnahme wurde nebst Bürgermeister Andreas Geron von den Beigeordneten der Stadt Sinzig sowie allen Fraktionsvorsitzenden unterzeichnet. Geron: „Ich freue mich sehr, dass wir bei diesem sensiblen und für die Bürger*innen extrem wichtigen Thema eine sehr sach- und zielorientierte Beratung führen und nun ein eindeutiges und insbesondere einstimmiges Ergebnis erzielen konnten“.
Zur Begründung führt die Stadt in ihrer Stellungnahme aus, dass in den umfangreichen Beteiligungsunterlagen die gesundheitlichen Auswirkungen nicht ausreichend gewürdigt seien. Insbesondere fehle ein ausreichender Nachweis, dass Hochspannungsleitungen mit Gleichstrom keinen negativen Einfluss auf Menschen und Tiere haben. Darüber hinaus sieht sie Stadt Sinzig sich in ihrer Planungshoheit, die sich aus der im Grundgesetz sowie der Landesverfassung verankerten Selbstverwaltungsgarantie der Kommunen ergibt, beeinträchtigt, da die weitere Entwicklung der Ortsteile Löhndorf und Franken aufgrund schädlicher Umwelteinwirkungen stark beeinträchtigt sei. Im Übrigen seien nach Bundesrecht vorgeschriebene Mindestabstände nicht eingehalten.
Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es sich bei der jetzt abgegebenen Stellungnahme um die frühestmögliche Beteiligung in einem formellen Planungsverfahren handelt. Das weitere Vorgehen der Stadt hängt von der Entwicklung des formalen Verfahrens nach dem Bundesplanungsgesetz ab. Über dessen Fortgang werden die städtischen Gremien frühzeitig informiert, um die erforderlichen Beschlüsse zu fassen.
Zur Erinnerung:
Die Amprion GmbH betreibt Überlandhochspannungsleitungen in ganz Europa. Geplant ist aktuell, dass eine Gleichstromleitung in Form einer 380-kV-Höchstspannungsleitung (sogenanntes Ultranet) eingerichtet werden soll.
Die Leitung dient dem Transport von Energie aus dem windreichen Norden in die Verbrauchszentren im Westen und Süden Deutschlands und soll dabei auf bereits bestehenden Freileitungsmasten eingerichtet werden. Technisch wird dabei an den Masten eine Veränderung an der Aufhängung der Leitung vorgenommen. Der Mast trägt dann sowohl Drehstromleitungen als auch Gleichstromleitungen und wird damit zu einem sogenannten Hybridmast.
Pressemeldung Stadtverwaltung Sinzig
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