Susanne Müller: „Vom regionalen 200-Millionen-Zukunftsprogramm profitiert der Landkreis Ahrweiler“
„Mit großer Freude habe ich aus der Vorstellung des 200-Millionen Euro schweren Regionalen Zukunftsprogrammes der Landesregierung vernommen, dass das Gebiet der Verbandsgemeinden Altenahr, Adenau und Bad Breisig in die Förderkulisse mit aufgenommen wird und ein Beitrag von insgesamt rund 5,6 Millionen Euro (vorläufig) zu uns fließen soll“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Susanne Müller.
Das finanzstarke „Regionale Zukunftsprogramm“ solle für die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land dienen –auch durch die gezielte Förderung von Regionen mit besonderen Herausforderungen. „Effizient in der Wirkung, einfach in der Handhabung und exakt an den richtigen Stellen – mit diesem Dreiklang lässt sich das 200 Millionen Euro umfassende Regionale Zukunftsprogramm beschreiben, das die Landesregierung zur gezielten Förderung bestimmter Kommunen in Rheinland-Pfalz vorgestellt hat“ ergänzt die SPD-Landtagsabgeordnete.
Susanne Müller führt aus: „Dass mit dem Regionalen Zukunftsprogramm ein Verfahren gewählt wird, bei dem mit Hilfe des Statistischen Landesamts auf der Basis von Kriterien wie Infrastruktur, sozialer Lage oder Demografie zielgenau 62 Verbandsgemeinden, eine verbandsfreie Gemeinde und eine kreisfreie Stadt identifiziert werden, ist ein wichtiges Signal – auch für unsere Region.“ Die genannten Gemeinden erhalten eine zusätzliche nachhaltige Unterstützung, um wichtige Wachstumsimpulse zu setzen. Betragsmäßig kann die VG Adenau mit rund 2 Mio Euro, die VG Altenahr mit rd. 1,5 Mio Euro und die VG Bad Breisig mit rd. 2,1 Mio Euro rechnen.
Dank eines umfangreichen und einfach zu handhabenden Maßnahmenkatalogs und einem sehr einfachen und schlanken Verfahren sollen diese Mittel sehr schnell Wirkung entfalten. Als Beispiele werden Investitionen in Kitas und Schulen z. B. in neue Bewegungs- und Lernräume, die Ausstattung von Dorfgemeinschaftshäusern, E-Ladesäulen aber auch energetische Investitionen der Kommunen angeführt. Zur Antragstellung würde bereits eine grobe Kostenschätzung sowie eine kurze Projektbeschreibung genügen. Die ersten Bewilligungen und Auszahlungen sollen bereits im kommenden Jahr vonstattengehen. „Diesen engagierten Zeitplan wollen wir als SPD-Fraktion im weiteren parlamentarischen Verfahren unterstützen und engagiert zu seiner Einhaltung beitragen“, ergänzt Susanne Müller.
Neben der Teil-Entschuldung rheinland-pfälzischer Gemeinden in Höhe von 3 Milliarden Euro, dem Anstieg des Kommunalen Finanzausgleiches auf über 4 Mrd. Euro landesweit, sowie gezielten Investitionsprogrammen wie KIPKI, wird unseren Gemeinden mit dem Regionalen Zukunftsprogramm ein weiterer und vielfältiger Baustein für die Stärkung der regionalen Struktur an die Hand gegeben.
Pressemeldung Susanne Müller MdL SPD
Foto: Privat
