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Petra Schneider – keine Zulassungspflicht für Karnevalswagen

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Karnevalistisches Brauchtum in Gefahr

Karnevalisten aus der Region wenden sich an Landtagsabgeordnete Petra Schneider

Bad Breisig. Die Karnevalsvereine in Rheinland-Pfalz sehen sich mit massiven Problemen konfrontiert. Denn im Jahr 2023 tritt ein Erlass in Kraft, der besagt, dass Karnevalswagen künftig eine Zulassung benötigen. Da diese Zulassung mit hohen Kosten verbunden ist, gerät ein wichtiges Brauchtum in Gefahr. Das Landesministerium für Wirtschaft und Verkehr verlangt zur Zulassung ab 2023 eine kostenintensive Betriebserlaubnis und daraus entstehende Umbauten. Markus Feix von der KG Bad Breisig erklärt, dass die Kosten für das Gutachten pro Fahrzeug künftig zwischen 150 und 200 Euro betragen würden. Dazu kommen hohe Kosten für den Umbau der Brauchtumswagen, um diese mit einem eigenen Bremssystem auszustatten. Denn auflaufgebremste Wagen sind laut dem Erlass des Ministeriums nicht mehr erlaubt. Diese hohen Kosten sind gerade für die kleineren Traditionsvereine und insbesondere von privaten Zugteilnehmern, die ein wichtiger Bestandteil der ländlichen Karnevalszüge bilden, nicht zu bewältigen. Die Gleichsetzung von gewerblich genutzten Anhängern, die 80 km/h fahren und Karnevalswagen, die im Umzug maximal 6 km/h fahren ist unverhältnismäßig. Darum gibt es für Karnevalswagen eine Sondergenehmigung, die Ende 2022 ausläuft. Der Wunsch der Karnevalsvereine ist es, diese Sondergenehmigung zu verlängern, und den Erlass des Ministeriums vorerst auszusetzen. Deshalb baten Vertreter der Karnevalsvereine der Rheinschiene die CDU-Landtagsabgeordnete Petra Schneider in einem gemeinsamen Gespräch um Hilfe. „Nach über zwei Jahren Coronapause, in der die Vereine kaum Einnahmen hatten, werden ihnen jetzt solch kostenintensive Auflagen gemacht“, sagt Schneider. „Da die Umsetzung für die ehrenamtlich arbeitenden Vereine jetzt finanziell nicht zu stemmen ist geraten große wie kleine Karnevalsvereine in finanzielle Schwierigkeiten“, so Schneider weiter. Die Vereine sind in Sorge, dass der Karnevalsumzug im kommenden Jahr ausfallen müsste, da sie derzeit nicht in der Lage seien, ihre Brauchtumswagen an den Erlass anzupassen.
Die Vereine brauchen nun dringend Entlastung. Eine mögliche Lösung ist eine Verlängerung der Ausnahmeregelung um zwei Jahre. „Dafür werde ich mich in Mainz einsetzen“, so die Landtagsabgeordnete Schneider. So könnten Vereine finanziell „Luft holen“, um nötige Umbauten zu bezahlen. „Wichtig ist, dass eine schnelle Lösung gefunden wird“, sagt Schneider. „Sonst müssen wir im Frühjahr 2023 erneut auf ein geliebtes Brauchtum verzichten.“

Pressemitteilung der CDU Landtagsabgeordneten Petra Schneider
Foto: Privat

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