Stadtratsitzung Remagen am 8.6.2020

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Rheinhalle Remagen

Ö F F E N T L I C H E   B E K A N N T M A C H U N G

Einladung zu der am Montag, dem 08.06.2020, um 17:00 Uhr, in der Rheinhalle, Remagen, An der alten Rheinbrücke stattfindenden Sitzung des Stadtrates

T a g e s o r d n u n g :

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
2 Einwohnerfragestunde
3 Jahresabschluss 2019

a) Bericht

b) Bildung von Haushaltsresten

c) Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen und Aufwendungen

4 Jahresabschluss zum 31.12.2019; Wasserversorgung
5 Jahresabschluss zum 31.12.2019; Abwasserbeseitigung
6 Änderung Zusätzliche Vertragsbedingungen Wasserversorgung (Mahnkosten)
7 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
8 Überörtliche Prüfung der Stadtkasse 2019
9 Unterrichtung des Stadtrats über abgeschlossene Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Stadt
10 Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern in die Gesellschafterversammlung zur Rhein Ahr Energie (RAE)
11 Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern in folgenden Ausschüssen
a) Haupt- und Finanzausschuss
b) Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
c) Werkausschuss
d) Wirtschaftsförderungs-, Tourismus und Kulturausschuss
12 Wahl von Mitgliedern in den Seniorenbeirat
13 Bau- und Planungsangelegenheiten
Bauleitplanung der Stadt Remagen
16. Änderung Flächennutzungsplan – „Humboldt-Turm“ sowie
vorhabenbezogener Bebauungsplan 50.07 „Humboldt-Turm“, Rolandswerth (50.07/00)
a) Auswertung der Offenlage, Abwägung der Stellungnahmen zur Änderung des Flächennutzungsplans
b) Auswertung der Offenlage, Abwägung der Stellungnahmen zur Aufstellung des Bebauungsplans
c) Beschluss über den Durchführungsvertrag
d) Feststellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan
e) Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
14 Aufhebung geplanter Ausbaumaßnahmen;
a) Ausbauplanung Goten- und Salierstraße
b) Planungsleistung Obergasse
c) Durchführung von Erschließungsmaßnahmen im Stadtgebiet
15 Mitteilungen
16 Anfragen

 

 

  1. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
1 Bau- und Planungsangelegenheiten
2 Verlängerung der Amtszeit der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Remagen I
3 Mitteilungen
4 Anfragen

 

Remagen, den 03.06.2020

gez.
Björn Ingendahl
Bürgermeister

Die Sitzung des Stadtrats wird aufgrund der Corona Pandemie nur unter besonderen Vorkehrungen erfolgen können. Wir bitten Sie daher, folgende Vorgaben zwingend zu beachten:

 

  • Um beim Zugang zum Foyer/zur Rheinhalle einen ausreichenden Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 m zu anderen Personen einhalten zu können, bitten wir um frühzeitiges Erscheinen.
  • Desinfizieren Sie sich bitte mit dem am Eingang zur Verfügung gestellten Desinfektionsmittel die Hände.
  • Wir bitten Sie, beim Betreten des Foyers/der Rheinhalle eine Mund-Nasen-Maske zu tragen. Diese können Sie ablegen, nachdem Sie Ihren Platz eingenommen haben. Bei Toilettengängen oder dem Verlassen des Gebäudes bitten wir, die Mund-Nasen-Maske wieder anzulegen.
  • Um Infektionswege rückverfolgen oder unterbrechen zu können, werden die Personalien aller Sitzungsteilnehmer erfasst und bei Bedarf dem Gesundheitsamt vorgelegt. So ist gewährleistet, dass zeitnah etwaige Kontaktpersonen ermittelt werden können. Wir bitten um ihr Verständnis.
  • Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gemäß § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Eine Beschränkung der Anzahl an Besuchern ist aber aufgrund der besonderen Situation innerhalb der gesetzlichen Möglichkeiten zulässig und gegebenenfalls auch erforderlich.

Abschließend möchten wir darauf hinweisen, dass es nach wie vor vorrangiges Ziel ist, eine schnelle Ausbreitung des Virus zu verhindern. Bei Krankheitszeichen (z.B. Fieber, trockener Husten, Atemproblemen, Verlust Geschmacks-/Geruchssinn, Halsschmerzen Gliederschmerzen) bitten wir daher, auf jeden Fall zu Hause bleiben.

Pressemeldung Stadtverwaltung Remagen
Foto: Archiv

 

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