Gespräch von Susanne Müller mit Alexander Krahe zum Brand- und Katastrophenschutz

Kurz vor den Sommerferien trafen sich Alexander Krahe, Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbandes Ahrweiler e. V.  mit der Landtagsabgeordneten Susanne Müller zum Thema der Novellierung des Brand- und Katastrophenschutzes. Es gab einen lebhaften Austausch über die Anforderungen an die hauptsächlich ehrenamtlichen Tätigen, über neue technische Notwendigkeiten, Förderansätze sowie Unterstützungsmöglichkeiten für das Ehrenamt. Das Thema Hauptamtlichkeit/ Ehrenamt sowie die Herausforderungen bei der Nachwuchsgewinnung und in der Ausbildung wurden ebenfalls aufgegriffen.
Zu Beginn des Gespräches wies Krahe noch einmal auf die „Birkweiler Erklärung“ hin, die „Lehren aus der Flut formuliert hatte, die in Zusammenarbeit mit den Mitgliedsverbänden, den Brand- und Katastrophenschutzinspekteuren, den Führungskräften u. A. entstanden ist.
Demnach sei es wichtig, dass der Begriff der Katastrophe definiert und explizit im Landesgesetz eingeführt werden sollte. Die Enquete-Kommission hatte zu diesem Thema bereits grundlegende Vorschläge vorgelegt und wird in diesem Sommer die Erkenntnisse der letzten Anhörungen mit den Erkenntnissen aus dem Zwischenbericht zusammenfassen und finalisieren.
Krahe führte aus, dass die grundlegenden Förderrichtlinien des Landes bei der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen zu aktualisieren sind, da sowohl Preissteigerungen als auch die Inflation dazu führen, dass bei den Gemeinden / Verbandsgemeinden ein zu hoher Eigenanteil verbliebe. Im Gespräch wurde das Thema der zentralen Beschaffung diskutiert. Verschiedene Bundesländer praktizieren dies bereits und erreichen damit Synergiemöglichkeiten, wobei verschiedene Sonderauflagen oder Wünsche ggf. nicht mehr berücksichtigt werden könnten.
Hinsichtlich der Warnung wurde von Beiden klar betont, wie wichtig es sei, dass alle vorhandenen Warnmittel in ausreichender Zahl vorhanden und untereinander vernetzt sind sowie dass die Vorteile und Chancen der Digitalisierung stärker genutzt werden. Einig waren sich beide, dass neben der operativ taktischen technischen Einsatzleistung Verwaltungsstäbe aufgestellt werden müssen, die in regelmäßig verpflichtenden Übungen zusammen arbeiten. Hierbei sind verschiedene neue Bedrohungsszenarien für die Landkreise zu berücksichtigen und zu ergänzen.
Abschließend stellte Müller fest, dass bei aller Stärkung der Organisationen und des Katastrophenschutzes der Staat die Menschen in Katastrophen nie hundertprozentig schützen könne. Individuelle Vorsorge müsse jede Einzelne / jeder Einzelne leisten und dabei spielt auch die „Risikowahrnehmung“ eine wichtige Rolle. Die Abgeordnete dankte dem Kreisfeuerverbandsvorsitzenden Alexander Krahe für das Gespräch, die Impulse und für den Einsatz:
„Das Wirken der Einsatzkräfte in den rheinland-pfälzischen Feuerwehren sowie im Katastrophenschutz ist für die Gesellschaft von unschätzbarem Wert und ein zentrales Element der Gefahrenabwehr in unserem Land. Dieses erfolgreiche und kostbare System der Hilfeleistung gilt es zu erhalten und zu stärken. Daher sind die Anregungen und Hinweise aus der Fachleute Praxis so wertvoll.“

Pressemeldung Susanne Müller MdL SPD
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