Mechthild Heil MdB (CDU) zur Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung, Desinfektionsmitteln und Beatmungsgeräten:
Corona-Krise: Bund hat große Kraftanstrengungen für Gegenwart und Zukunft unternommen
(Berlin, Bundestagswahlkreis 198, Ahrweiler/Mayen, 7. April 2020). Mitten in der Corona-Krise steht eine große Bewährungsprobe für Bund und Länder bei der Beschaffung und Verteilung von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA), Desinfektionsmitteln und Beatmungsgeräten bevor,“ so die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil in einer aktuellen Lagebewertung. „Der Markt ist weltweit stark umkämpft. Für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen ist es zunehmend schwierig geworden, ausreichend Material selbst zu beschaffen. Der Bund beschafft deshalb mit vollem Einsatz zentral medizinische Schutzausrüstung, obwohl das eigentlich nicht seine originäre Aufgabe ist.“ Jetzt gehe es darum, dass Rheinland-Pfalz schnellstmöglich die Verteilung auf Krankenhäuser, Arztpraxen, Heime und sonstige Einrichtungen im Land organisiert.
Inzwischen konnten laut Mechthild Heil größere Mengen an Schutzausrüstung beschafft und an die Kassenärztlichen Vereinigungen und an die Bundesländer versandt werden. Bislang wurden bundesweit rund 8 Mio. FFP2-Masken, 400.000 FFP3-Masken und 25,5 Mio. OP-Masken sowie 22,5 Mio. Handschuhe den Ländern zur Verfügung gestellt. An Rheinland-Pfalz wurden bis Ende der Woche auf diesem Weg 1,2 Millionen OP-Masken, 390 Tausend FFP2-Masken, 16 Tausend FFP3-Masken und 1,1 Millionen Handschuhe zugeteilt. Die CDU-Abgeordnete hebt in diesem Zusammenhang das vorbildliche bürgerschaftliche Engagement hervor, bei dem etwa Initiativen das Nähen und Verteilen von Mundschutz organisieren.
Anders als PSA werden Desinfektionsmittel überwiegend von Unternehmen in Deutschland produziert. Derzeit fehlen teilweise Rohstoffe, Abfüllkapazitäten sowie geeignete Gebinde, die für den Vertrieb der Ausgangsstoffe und Desinfektionsmittel über den Arzneimittelgroßhandel an die Apotheken und Gesundheitseinrichtungen praktikabel sind. Zur Erweiterung der Kapazitäten bei Rohstoffen und Abfüllung konnte mit der chemischen Industrie und den Produzenten von Alkoholen eine Reihe von Maßnahmen bereits umgesetzt werden. Konkret wurden bereits 700 Tonnen Bioethanol und weitere Rohstoffe zur Herstellung von Desinfektionsmitteln zur Versorgung der deutschen Krankenhausapotheken über Kraftstoffhersteller gemeinsam mit dem Bundesverband Deutscher Krankenhausapotheker beschafft und werden an die Krankenhäuser ausgeliefert.
Mechthild Heil macht auch auf die Bedarfe in der Intensivmedizin aufmerksam: „Das Bundesministerium für Gesundheit hat inzwischen Verträge mit mehreren Anbietern über den Kauf von mehr als 20.000 Beatmungsgeräten geschlossen. Bis zum 8.4.2020 ist geplant, in einer ersten Tranche mehrere hundert Geräte an die Länder zu verteilen. Diese verteilen die Beatmungsgeräte in eigener Verantwortung an die von ihnen ausgewählten Krankenhäuser. Durch die sehr frühzeitige Bündelung und Auftragsvergabe seitens des Bundes konnten Kontingente auf einem mittlerweile sehr umkämpften Weltmarkt gesichert werden. Die Gesundheitsministerien der Länder werden eigenverantwortlich die ihnen zur Verfügung gestellten Beatmungsgeräte innerhalb ihrer Länder bedarfsgerecht zuordnen. Krankenhäuser sollen also etwaige Bedarfe gegenüber den jeweilig zuständigen Stellen in den Landesgesundheitsministerien anmelden.“
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