Dreyer und Lewentz „Starke Kommunen – starkes Land“

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Dreyer und Lewentz starten zweite Runde der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – starkes Land“

Dreyer und Lewentz starten zweite Runde der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – starkes Land“ 

Heimat zu erleben ist immer wichtiger für viele Menschen in einer Welt, die sie als unübersichtlich erleben. Zusammenhalt vor Ort in unseren Städten und Gemeinden ist dafür eine wichtige Basis“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Auftaktveranstaltung der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ mit Innenminister Roger Lewentz. Ziel der Landesregierung sei es, gute Lebensbedingungen in den Städten und Gemeinden in ganz Rheinland-Pfalz zu garantieren. Daher unterstütze das Land die Regionen und Kommunen. „Seit meinem Amtsantritt ist der kommunale Finanzausgleich um über 900 Millionen Euro gewachsen“, unterstrich die Ministerpräsidentin.

Ein Drittel des Landeshaushaltes fließe an die Kommunen. Schon die erste Runde der Zukunftsinitiative sei eine Erfolgsgeschichte und habe die Zusammenarbeit zwischen Gemeinden verbessert, unterstrich die Ministerpräsidentin. Sie erinnerte an die Erfolgsprojekte Dorfladen, digitale Dörfer oder „Lange leben im Dorf“ oder das Feuerwehrkooperationsprojekt Kandel/Hagenbach.
Die zweite Runde der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ befasst sich mit den Schwerpunktthemen „Städtenetz“ und „Stadt-Umland-Kooperation“. In Runde eins hatte das Hauptaugenmerk auf den Verbandsgemeinden im ländlichen Raum gelegen.

In Zeiten des demografischen und digitalen Wandels, gesellschaftlicher Umbrüche und neuer globaler Herausforderungen müssen sich auch die Kommunen in Rheinland-Pfalz zukunftsfest als attraktive Standorte aufstellen. Die interkommunale Kooperation bietet ihnen gute Voraussetzungen dafür. Die Kommunen verbessern so gemeinsam ihre Standortqualität und vermeiden gleichzeitig ineffiziente Insellösungen. Themen wie Siedlungsentwicklung oder Mobilität lassen sich im Verbund zielführender entwickeln“, betonte Innenminister Roger Lewentz.

Im Süden wird eine „Stadt-Umland-Kooperation“ zwischen den Verbandsgemeinden Kandel und Hagenbach sowie der Stadt Wörth am Rhein im Umland zum Oberzentrum Karlsruhe entstehen. Im Norden von Rheinland-Pfalz werden die Verbandsgemeinden Bad Breisig, Bad Hönningen, Linz am Rhein, Unkel, Vallendar und Weißenthurm sowie die Städte Andernach, Bendorf, Neuwied, Sinzig und Remagen ein „Städtenetz“ bilden.
Dazu Innenminister Roger Lewentz: „Erklärtes Ziel der Modellräume ist es, in den kommenden Jahren, gemeinsam Strukturen und Netzwerke aufzubauen sowie Umsetzungsstrategien zu entwickeln. Diese sollen den Kommunalverwaltungen und den lokalen Akteuren ermöglichen, die Kommunen in ihrer Region zukunftsgerichtet aufzustellen.
Das Land fördert das „Städtenetz“ mit 855.000 Euro und die „Stadt-Umland-Kooperation“ mit 450.000 Euro. Der Fördersatz liegt bei jeweils 90 Prozent. Zusätzlich werden die Kommunen von dem Fachplanungsbüro SWECO GmbH aus Koblenz begleitet.
Bis Ende 2021 können elf Rheinkommunen und drei Bienwald-Gemeinden die Chance der interkommunalen Kooperation nutzen. „Wir sind zuversichtlich, dass wir auch aus der zweiten Auflage der Zukunftsinitiative wichtige Erkenntnisse gewinnen werden, die allen kommunalen Akteuren im Land weiterhelfen“, so der Minister.

 

MINISTERIUM DES INNERN UND FÜR SPORT
Mainz, 22. Januar 2018

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