Flutkatastrophe: Welche Rolle hatte das Bundesamt?
Befragt wurden drei Zeugen des BBK, darunter auch der Präsident des Bundesamtes, Armin Schuster sowie ein Zeuge der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung, Bad Neuenahr-Ahrweiler. Im Mittelpunkt stand die Thematik „Warnmeldungen“ (KATWARN, NINA, MoWaS). Es ging in der Sitzung unter anderem um folgende Fragen:
- Welche Informationen hatte das BBK in Bezug auf zu erwartende Niederschlagsmengen und drohende Starkregenereignisse im Bereich der von der Flutkatastrophe betroffenen Gebiete in Rheinland-Pfalz im Zeitraum vom 10. bis 15. Juli 2021?
- Wie hat das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ) die Informationen berücksichtigt?
- Welche Meldungen und Warnungen hat das BBK im Zeitraum vom 10. bis 15. Juli 2021 für die von der Flutkatastrophe betroffenen Gebiete in Rheinland-Pfalz ausgesprochen?
- Welche Beratungen und Unterstützungen hat das BBK vom 10. bis 15. Juli 2021 gegenüber welchen Akteuren der von der Flutkatastrophe betroffenen Gebiete in Rheinland-Pfalz geleistet und welche Dienstleistungen wurden dafür abgefragt?
Weiterer Terminplan bis Sommerpause beschlossen
Ausschussvorsitzender Martin Haller informierte, dass der Untersuchungsausschuss in seiner heutigen Beratungssitzung beschlossen habe, weitere Akten von der Integrierten Leitstelle in Rheinland-Pfalz, den Polizeipräsidien und von der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord (SGD) beizuziehen. Des Weiteren habe der Ausschuss beschlossen, in der Sitzung am 18. März insgesamt sechs Zeugen aus dem Landkreis Mayen Koblenz und der Stadt Mayen zu vernehmen. Darüber hinaus sollen in dieser Sitzung auch vier Zeugen des Südwestrundfunks (SWR) vernommen werden zur Frage, wann und in welcher Form der SWR im Vorfeld der Flutkatastrophe auf allen verfügbaren Medienkanälen, insbesondere Radio und Fernsehen, vor dem Starkregenereignis berichtet und gewarnt hat.
Und schließlich habe man sich laut Martin Haller auch einvernehmlich über die weitere Terminplanung des Untersuchungsausschusses bis zur Sommerpause verständigt. Der Untersuchungsausschuss werde weiterhin wöchentlich tagen (Ausnahme: Brückentag am 27. Mai 2022).
Themen der weiteren Sitzungen
In der kommenden Sitzung des Gremiums am 4. März 2022 wird der Ausschuss acht Zeugen zur Rolle der Brand- und Katastrophenschutzinspekteure laden sowie drei Zeugen insbesondere zu den Themen „Örtliche Alarm- und Einsatzpläne Hochwasser“ und „Gefahrenabwehr“. In der Sitzung am 11. März geht es um die Frage, ob und wann das Landesamt für Umwelt und das Klimaschutzministerium über die Lage an der Ahr informiert wurden, wie die Kommunikation ablief und wie die jeweilige personelle Besetzung war. In dieser Sitzung soll unter anderen Bundesfamilienministerin Anne Spiegel aussagen, die zum Zeitpunkt der Flutkatastrophe an der Ahr Klimaschutz- und Umweltministerin in Rheinland-Pfalz war.
Weiterführende Links
Pressemeldung Landtag RLP
Foto: Archiv Gottschalk