Hoffnung und Zuversicht stehen am Anfang des Jahres – auch für uns als Gesellschaft

„Gemeinsam können wir viel bewegen. Für uns und andere. Auf dieses gemeinsame Tun kommt es im neuen Jahr an, damit wir alle Chancen nutzen, die unser Land für eine gute Zukunft hat“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Neujahrsansprache. Ein bemerkenswert großer Teil der Menschen im Land engagiere sich für die Gesellschaft. „Auf diese rheinland-pfälzische Kraft der Vielen bin ich als Ministerpräsidentin besonders stolz“, unterstrich sie.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrer Neujahrsansprache 2023 im SWR; © SWR

Ministerpräsidentin Malu Dreyer stellte heraus, dass Rheinland-Pfalz bislang gut durch die Krisen gekommen sei – dank entschlossenem und solidarischem Handeln. Rheinland-Pfalz gehöre zum Beispiel zu den Top-3-Bundesländern mit einer sehr niedrigen Arbeitslosenquote.

„Wir sind ein erfolgreicher Wirtschaftsstandort und haben einen sozialen Staat. Dies alles und das Sich-Einbringen vieler Menschen schützt uns. Das gilt gestern wie heute.“ Die Ministerpräsidentin appellierte an die jungen Menschen: „Ihr Engagement macht Mut! Ihre Stimme ist unverzichtbar für unsere Demokratie.“

Der Jahreswechsel sei die Zeit, in der die Menschen zurückblickten, auf das Gute, das hinter ihnen liege, genauso wie auf das Schmerzliche. Die Ministerpräsidentin freute sich, dass 2022 das Jahr war, „in dem wir unsere rheinland-pfälzische Geselligkeit endlich wieder leben konnten“. So manches Fest sei wieder gefeiert worden, wie das Landesjubiläum oder der Start in die Fastnacht.

In die Chronik dieses Jahres gingen aber auch andere Ereignisse ein. „Der 31. Januar 2022 ist bis heute ein Tag, der tiefe Erschütterung hervorruft: Ein Polizist und eine Polizeianwärterin wurden in Kusel im Dienst ermordet“, sagte sie. „Eine tiefe Erschütterung in der ganzen Welt war der 24. Februar.“ An diesem Tag habe Putin die Ukraine brutal angegriffen, fuhr die Ministerpräsidentin fort. Ein Drittel der gesamten ukrainischen Bevölkerung sei bislang vor Gewalt und Terror geflohen. Allein nach Rheinland-Pfalz seien 44.000 Menschen gekommen. „Dass wir in unserem Bundesland so viele Menschen aufnehmen, ist eine Frage der Menschlichkeit. Ich danke allen, die vor Ort helfen. Mir ist bewusst, dass die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen von uns als Gesamtgesellschaft viel abverlangt“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Energie werde von Putin gezielt als Waffe eingesetzt. Die Ministerpräsidentin kann verstehen, dass sich viele Menschen fragen, wie sie ihre Gas- und Stromrechnung bezahlen sollen und wie teuer Lebensmittel noch werden. Die vielen Maßnahmen von Bund und Ländern hätten daher einen gemeinsamen Kern: „Niemand, der auf Hilfe angewiesen ist, wird allein gelassen“, betonte sie. „Das, was im neuen Jahr in Kraft tritt, hilft vielen Menschen, besonders Kindern und Familien. Und es bietet Sicherheit für unsere Wirtschaft.“

Eines der großen Ziele der Landesregierung sei, dass das Land bis spätestens 2040 klimaneutral werde. „Den Umbau auf erneuerbare Energien brauchen wir, damit Rheinland-Pfalz liebens- und lebenswert bleibt“, betonte die Ministerpräsidentin. Sie führte aus, dass die Grundsteine dafür gelegt seien: „Der Ausbau der erneuerbaren Energien, die kommunale Klimaoffensive oder die innovative Wasserstoffstrategie gehören genauso dazu wie die elektrischen Bahnen im Ahrtal und der Eifel oder umweltschonende Nahwärmenetze.“

Für die Ministerpräsidentin stehen „Hoffnung und Zuversicht am Anfang des Jahres – auch für uns als Gesellschaft“. Die Energiekrise mache zwar zu schaffen, aber sie werde überwunden und danach werde das Ziel der Klimaneutralität ein gutes Stück näher sein. „Bei unseren Vorhaben im neuen Jahr können wir auf die Kraft, das Wissen und die Stabilität unseres Landes bauen. Ich bin guten Mutes für das neue Jahr, weil ich weiß, dass wir Großes leisten können. Lassen Sie uns dabei bewahren, was uns ausmacht: Unsere Verbundenheit miteinander!“

Pressemeldung Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
Screenshot und Film © SWR